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Gleichbehandlung statt Diskriminierung

Anerkennung, Respekt und Würde sind jedem Menschen wichtig und bedürfen Gleichbehandlung. Gleichbehandlung kann jeder, Diskriminierung leider auch. Beim Thementisch „ Alltag Diskriminierung! Diskriminierung alltäglich“ tauschten die Teilnehmer ihre Expertisen aus.

„Ist es nicht unglaublich. Die Wohnung ist demnächst frei. Perfekt. Erdgeschoss. Keine Treppe. Und wir wohnen im gleichen Haus. Meine Mutter kann zu uns ziehen. Dann können wir ihr helfen. Nein? Die Wohnung ist nicht frei? Das ist doch gar nicht…“
Drei Faktoren bewegten die Angestellte der Wohnungsgesellschaft zur diskriminierenden Lüge: Alter, Behinderung und das Kopftuch der Tochter. Zum Glück wandte sich die Kauffrau an Frau Müller der Beratungsstelle Antidiskriminierung Alter oder Behinderung.

Ein Testanruf folgte: Freie Wohnung, niedrige Miete. Die Relevanz nach dem Allgemeinen Gesetz zur Gleichbehandlung war geklärt – und neutral bezeugt.

Dieses Beispiel zeigt, das Gleichbehandlung in Deutschland gefördert und durch Diskriminierung benachteiligte Menschen ihre Gleichbehandlung gerichtlich einfordern können.

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)

Grundlage hierfür ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Es wurde am 16.08.2006 beschlossen.

§ 21 AGG gibt Diskriminierten zwei Monate das Recht, den Vorwurf der Diskriminierung schriftlich geltend zu machen.
Gerichte beziehen dabei auch Überlegungen zu Artikel 3 Grundgesetz, dem neunten Sozialgesetzbuch, dem Bürgerlichen Gesetzbuch und der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen ein.

Gleichbehandlung vor Gericht

Franziska Müller von der Landesvereinigung Selbsthilfe Berlin e.V. stellte klar, dass die Klagefrist gegen Diskriminierung nur acht Wochen beträgt. Sie betonte, dass der Rechtsweg hohe Prozesskosten verursachen kann, die eventuell beim Kläger verbleiben.
„Ich frage immer, ob eine Rechtschutzversicherung besteht“, erklärt sie. Diskriminierung ist gerichtlich schwer nachweisbar, das Allgemeine Gleichstellungsgesetz (AGG) lässt Raum für Interpretationen.

AGG: Außergerichtliche Einigung

Die außergerichtliche Einigung suchte auch Frau A. Mit Erfolg: Sie kümmert sich heute um ihre Mutter, die in der gewünschten Wohnung lebt.

Über die Vorteile solcher Lösungen waren die Referenten sich einig, auch die Rechtsanwältin Mehnert, Gleichbehandlungsexpertin, pflichtete dem bei. Diskriminierten Menschen ist das eigentliches Anliegen wichtig, es ist meist existenziell. Es geht um Arbeitsplätze, Ausbildung, Miete und konkrete wirtschaftliche Nachteile.
Kann der Benachteiligte seinen Anspruch außergerichtlich geltend machen, sensiblisiert das auch die Gegenseite: Der Vorwurf von Diskriminierung schadet da dem guten Ruf, wo Gleichbehandlung positive, geschäftsfördernde Anerkennung hinterläßt.

Antidiskriminierungsberatung – nicht nur in Berlin

Die meisten Menschen bleiben mit den Folgen der Diskriminierung allein. Ohnmacht, Scham und Abwertungsgefühle lähmen, finanzielle Schäden werden hingenommen. Nur wenige trauen sich Ihr Recht durchzusetzen, deshalb sollten Beratungsstellen leicht und unkompliziert erreichbar sein, also niedrigschwellig.

Wer beispielsweise zur Landesvereinigung Selbsthilfe Berlin e.V. kommt, kann seine Situation verbessern und Gleichbehandlung bewirken. Hier erfährt er wichtige Informationen und konkrete Hilfe.


Ergänzend

Der sechste Thementisch der Koordinierungsstelle Inklusion vom Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf fand am 19.11. im Ballhaus Südspitze statt und wurde von Herrn Holzmann moderiert. Referenten waren:

Frau Müller/ Antidiskriminierungsberatung Alter oder Behinderung
Hr. Dr. Bryant/ Integrationsbeauftragter MH
Manja Manuela Mehnert,Rechtsanwältin
Rainer Stocker, Forschungsreferat der Antidiskriminierungsstelle des Bundes

Vertiefende Information bieten diese Ergebnisprotokolle :
Müller, Referat,
Beratungsstelle Antidiskriminierung Diskriminierung
bei Alter oder Behinderung
Bryant, Referat,
Kennzeichen von und Massnahmen gegen Diskriminierung
Weitere Fragen und Dokumente stellen wir Ihnen bei Bedarf gerne zur Verfügung: John-Martin Teuschel, Redaktion

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